Mit dem heutigen Newsletter publizieren wir die Jahresübersicht 2023 zur Gerichtspraxis im Medienstrafrecht. Die in Lausanne tätigen Rechtsanwältinnen Miriam Mazou und Marie Besse haben im Beitrag «Plusieurs appels à la haine jugés par les tribunaux» festgestellt, dass 2023 wie bereits im Vorjahr mehrere Polemiker der Diskriminierung und des Aufrufs zu Hass für schuldig befunden wurden. Im...
Résumé: Durant l’année 2023, le Tribunal fédéral a – à l’instar de l’année précédente - reconnu plusieurs polémistes coupables de discrimination et incitation à la haine. C’est également le cas de la Cour cantonale vaudoise, qui a condamné Alain Soral pour cette infraction. Le Tribunal fédéral a également confirmé la condamnation d’un ancien journaliste pour menaces alarmant la population. Cela...
Das Internet ist ein visuelles Medium. Erfolgreiche Inhalte ohne Bilder sind selten anzutreffen. Wer Videos veröffentlicht, auf Social Media-Plattformen aktiv ist oder Blogbeiträge verfasst, benötigt Bilder. Aber wer fremde Bilder unüberlegt verwendet, riskiert das Urheberrecht zu verletzen. Und selbst wer eigene Bilder verwendet, riskiert Ärger mit Personen, die auf den Bildern zu sehen sind. In...
Unter «Aktuelle Entscheide» finden Sie neueste Urteile aller Bundesgerichte sowie bedeutende Entscheide kantonaler Oberinstanzen, aktuelle Entscheide der UBI und Stellungnahmen des Presserates.
Anthamatten, Sylvia. – Green Advertising, Rechtliche Grundlagen und Praxis in Bezug auf umweltbezogene Werbung in der Schweiz, in sic!, 1/2024 Blechta, Gabor-Paul; Bühler, Robert; Vasella David. – Datenschutzgesetz, Öffentlichkeitsgesetz. Basel, Helbing Lichtenhahn, 4. Auflage, 2024 Bors, Marc. – Persönlichkeitsverletzung durch Grundsatzmissachtung? Zur Frage, ob die...
Neu finden Sie auf unserer Website die Jahresübersicht 2023 zur Praxis des Schweizer Presserates. Im Beitrag «Künstliches Radio, Medienschaffende mit Hut, exponierte Klima-Kleber und das Ringen um Wahrheit» analysiert Rechtsanwalt Michael Schweizer die wichtigsten Stellungnahmen des Presserates. Rechtsanwalt Simon Jakob stellt in seinem Aufsatz «Schutz oder Zensur?» fest, dass die Arbeit der...
Zusammenfassung: 2023 gingen beim Presserat über 100 Beschwerden ein. Das hohe Interesse bestätigt die Bedeutung seiner Arbeit. Die unsichere Finanzierung hängt indes seit Jahren wie eine dunkle Wolke über dem Presserat. Das Jahr 2023 zeigt exemplarisch: der Presserat ist nicht nur nachgelagerte Beschwerdeinstanz, die einzelfallweise Medienbeiträge beurteilt. In das Berichtsjahr fällt neben der...
Das Bundesgericht betont die Rolle der Medien als Mittler zwischen Justiz und Öffentlichkeit. Trotzdem sehen sich Gerichtsberichterstattende häufig richterlichen Auflagen gegenüber, die ihre Arbeit einschränken und so die Balance zwischen dem Schutz der Privatsphäre und dem Informationsrecht der Öffentlichkeit stören. Besonders problematisch ist dies, wenn Beschuldigte solche Auflagen verlangen...
Im Zentrum des aktuellen Newsletters steht das Öffentlichkeitsprinzip. Wir eröffnen die Serie der Übersichten über die medienrechtlich relevanten Entscheide des vergangenen Jahres mit der Praxis zum Öffentlichkeitsgesetz des Bundes (BGÖ). Bereits ein Urteil zum Öffentlichkeitsgesetz aus diesem Jahr (BGer A-1310/2022) besprechen die Rechtsanwältinnen Anna Katharina Burri und Rahel Breitschmid im...
Zusammenfassung: Im Jahr 2023 ergingen zahlreiche Urteile zum BGÖ. Wie bereits in vergangenen Jahren waren insbesondere Spezialbestimmungen anderer Bundesgesetzte sowie der Schutz aussenpolitischer Interessen und internationaler Beziehungen der Schweiz regelmässig Streitgegenstand. Die Prüfung vermeintlicher Spezialbestimmungen, die dem Zugangsrecht nach BGÖ vorgehen, scheint den Gerichten...