Konnte man den Krieg Russlands gegen die Ukraine vorhersehen?

Der Überfall Russlands auf die Ukraine kam für die meisten Politikerinnen und Politiker in Deutschland völlig überraschend; selbst der Bundesnachrichtendienst soll es für unwahrscheinlich gehalten haben, dass Russland tatsächlich angreift. Gilt dasselbe für die Wissenschaft? Nein: Zumindest in Teilen der anwendungsorientierten Sozialwissenschaften (Osteuropaforschung, strategische Wissenschaft) warnte man seit Jahren vor dieser Möglichkeit, insbesondere nachdem Russland 2014 die Krim annektierte und in Teilgebieten der Ukraine „Bürgerkriege" angeblich unterdrückter Russen vom Zaun brach. Hingewiesen wurde dabei vor allem auf folgende Fakten und Entwicklungen:

• Den zunehmend autoritären, kleptokratischen und kriminellen Charakter der putinschen Machtvertikale, die sich in großem Umfang selbst bereichert und im Umgang mit Feinden und Abtrünnigen gern zu Mitteln greift, die man sonst nur von der organisierten Kriminalität kennt, so etwa Täuschung, Erpressung, Kaufen von Politikern und Mordanschläge. Derartige Strukturen tendieren dazu, ihre internen Legitimitätsprobleme zu externalisieren, indem sie nationalistische und imperialistische Narrative entwickeln und konsequent anwenden.
• Die Übernahme und Instrumentalisierung großrussisch-imperialistischer und faschistischer Narrative in der Politik Putins. Er hatte damit Erfolg, weil diese Narrative an in der Gesellschaft vorherrschende Stimmungen anschlossen. Auch eignet sich Kriegsmobilisierung als Instrument der Herrschaftssicherung.
• Die zunehmende anti-westliche Rhetorik und Politik von Putins Denken und Handeln. Sie ließ erkennen, dass Russland schon zu Beginn dieses Jahrhunderts eine Revision der zwischen 1990 und 1997 zusammen mit der Sowjetführung und Russland ausgehandelten europäischen Sicherheitsordnung anstrebte und die strategische Konfrontation mit dem Westen suchte, die als langandauernd und weitgehend eingestuft wurde.
• Die Nutzung von Militär als Instrument zur Ausweiterung des Machtbereichs der russischen Führung und die konsequente Aufrüstung und Modernisierung der russischen Streitkräfte seit etwa 15 Jahren. Modernisierung und Aufrüstung zeigten spätestens ab 2013 an, dass Russland regionale Konflikte als Austragungsorte einer gegen die USA und die NATO gerichteten Politik sah. Ähnliches galt für die Aufrüstung Russlands mit nuklearwaffenfähigen ballistischen Raketen und Marschflugkörpern, die sich gegen Europa wandte und das Ende des INF-Vertrags einläutete. Auch darauf wurde in der wissenschaftlichen Literatur hingewiesen.
• Russlands zunehmende politische Nutzung des Erpressungspotenzials seines Militärapparats zur Einschüchterung der westlichen Staaten. Damit einhergehend wurde der Übergang zu einer politischen und informationellen Kriegführung gegen den Westen festgestellt. Ziel war die Destabilisierung westlicher Gesellschaften, ihrer politischen und Wirtschaftssysteme.
• Das Bestreiten der Existenz der Ukraine und die andauernde Nutzung militärischer und nicht-militärischer Instrumente zur Destabilisierung und Zerstörung der Ukraine als selbstständiger Nation. Aus diesem Grund warnten Wissenschaftler wiederholt vor einer großen Invasion der Ukraine.
• Den Umbau des Systems der aus Russland nach Europa verlaufenden Erdgaspipelines. Damit sollte die Ukraine umgangen (Nord Stream 1 und 2, Turkstream) und geschwächt werden, eine Voraussetzung für die Annexion der Krim im Jahr 2014.
• Die zunehmende Gefährdung der baltischen Staaten sowie des weiteren Ostseeraums durch provokante militärische Manöver oder hybride Kriegsführung seitens Russlands.

Zudem wurde auf Defizite deutscher Russland- und Energiepolitik hingewiesen. Diese Hinweise legen nahe: Will die Politik in Deutschland sich künftig besser vor Überraschungen schützen, dann sollte sie die Ressource Wissenschaft besser nutzen. Allerdings ist der anwendungsorientierte Charakter der Sozialwissenschaften nicht allein ausschlaggebend. Sieht man sich die Analysen der ebenfalls anwendungsorientierten deutschen Friedensforschung an, so muss man feststellen, dass sie in den vergangenen 25 Jahren mit Blick auf Russland genau jene falschen Schlüsse, Empfehlungen und Schlagworte generierte, die die Bundesregierung in ihrer fehlgeleiteten Politik bestätigt haben. Deutsche Friedensforscher und Friedensforscherinnen lieferten geradezu den ideologischen Überbau für Deutschlands von Illusionen und Selbsttäuschungen geprägte Russlandpolitik. Als Russland 2014 die Krim annektierte und mithilfe von Spezialtruppen und nationalistischen Freischärlern im ukrainischen Donbas einen „Bürgerkrieg" inszenierte, da sprach das (jährlich erscheinende) „Friedensgutachten" der fünf wichtigsten Institute der Friedensforschung nicht von einer russischen Annexion oder davon, dass Russland Grenzen revidieren wolle. Unerwähnt blieb auch die russische Politik der Hochrüstung oder dass Moskau den Westen strategisch herausfordere. Vielmehr diagnostizierte man das Wiederaufkommen von „traditionellen Großmachtkonflikten" und kritisierte, westliche Rüstungsanstrengungen hätten diesen „Großmachtkonflikt" angeheizt. Zudem wurde ausgiebig nach Fehlern des Westens geforscht, die Russland zu diesen völlig unverständlichen Schritten verleitet hätten. Auch behaupteten Friedensforschern bar jeglicher Kenntnis vor Ort, dass die Bevölkerung der Krim mehrheitlich den Anschluss an Russland befürworte.

Zwei wissenschaftliche Mitarbeiter des größten Friedensforschungsinstituts, der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), veröffentlichten 2017 einen Aufsatz, in dem sie den westlichen Staaten die Schuld an Moskaus Ukraine-Politik zuschrieben. Die 1990 von den westlichen Staaten und der Sowjetführung unterzeichnete Charta von Paris – das „Grundgesetz" der internationalen Ordnung in Europa – sei ein Missverständnis gewesen. Russland habe sich in berechtigter Weise aus der liberalen Ordnung des Westens befreit und sei befugt zu verhindern, dass sich die Erweiterung der NATO fortsetze. Vertreter der Osteuropawissenschaft kritisierten dies seinerzeit zu Recht als Freibrief für die Wiederherstellung einer russischen Vorherrschaft im postsowjetischen Raum. Im Bereich der strategischen Wissenschaften erkannte man mit ziemlicher Klarheit, dass Putin einen Weg der Revision von Grenzen beschritten hatte und seine 2011 begonnene Politik der Hochrüstung nichts Gutes verhieß. Nicht allen Friedensforscher und Friedensforscherinnen kann man diese fatale Fehleinschätzung vorwerfen, aber es war die vorherrschende Meinung in diesem Wissenschaftsbereich. Umso wichtiger ist es, solchen Wissenschaften zu vertrauen, die sich nicht von ideologischen Prämissen leiten lassen, sondern – im Geist des Wissenschaftsansatzes von Karl Popper – nur Befunde veröffentlichen, die einer kritischen Überprüfung standhalten.

Die zentralen ideologischen Prämissen der Friedensforschung in Deutschland fußten erstens auf der prinzipiellen Ablehnung von Abschreckungspolitik und dem Militär als Instrument der Politik generell. Der zweiten Grundannahme zufolge würden Konflikte auf Missverständnissen und Misstrauen beruhen und müssten durch gutes Zureden und Vertrauensbildung beigelegt werden. Ein ganz wesentliches Anliegen war und ist es, „Rüstungswettläufe" zu verhindern, abzubauen oder zu beendigen. Rüstungskontrolle solle dazu dienen, Missverständnisse über Rüstungsvorhaben anderer Staaten auszuräumen. In dieser Vorstellungswelt gibt es keine Feinde mehr. Dafür gibt es Gegner, nämlich all jene in der westlichen Welt, die mit diesem Denken nicht konform gehen – und meistens in den USA zu finden sind. Es ist im Prinzip nicht falsch, es zunächst mit gegenseitigem Vertrauen und Gesprächen zu versuchen, um Konflikte zu lösen – das ist der Standard der amerikanischen und westeuropäischen Diplomatie seit über 100 Jahren. Auch kann Rüstungskontrolle ein wichtiges Instrument der Diplomatie sein. Aber zu leugnen, dass es Staaten gibt, die uns feindlich gesonnen sind, bedeutet, dass man aus Konfliktbearbeitung eine Art Ideologie werden lässt. Und Wissenschaft und Ideologie sollten sich eigentlich ausschließen.

Vertreter der auf realistischer Basis operierenden anwendungsorientierten Sozialwissenschaften lagen zwar auch nicht immer richtig, doch das Befassen mit anwendungsorientierter Wissenschaft hilft bei der Vorausschau und vor allem, eigene politische Vorgaben kritisch in Frage zu stellen. In Deutschland ist die Ressource Wissenschaft zwar vorhanden, im Vergleich zur angelsächsischen Welt jedoch deutlich unterentwickelt und vor allem unausgeschöpft. Durch die maßgebliche Orientierung deutscher Universitäten und der Forschungsförderung des Bundes an sozialwissenschaftlicher Grundlagenforschung und infolge der dominanten Position der Friedensforschung spielen anwendungsorientierte Formen der Sozialwissenschaft wie Strategieforschung und Osteuropakunde (insbesondere Russlandforschung) immer noch eine untergeordnete Rolle. Hier zeichnet sich in Forschungsförderung und Wissenschaftspolitik leider noch keine Zeitenwende ab.